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Viele schimpfen ja über das 5-Stimmen-Wahlsystem, das zunächst am Sonntag im Hamburg eingesetzt wurde und im Mai auch uns in Bremen zufällt. Es wird darüber diskutiert, dass das Wahlrecht zu kompliziert sei und deshalb die Wahlbeteiligung entsprechend niedrig ausfallen würde.

Dazu fallen mir folgende Punkte ein:

• Man muss auf einmal viel mehr Stimmen setzen als vorher und man kann diese frei verteilen. Wer allerdings eine Wahl nach alten Stil haben möchte, kann einfach alle fünf Stimmen auf die Landesliste oder den Spitzenkandidat setzen und ist fertig. Fühlt sich das nicht nach fünf mal so viel Macht an?
• Wer nicht alle fünf Stimmen setzt, verschenkt sein Wahlpotential. Warum hier nicht einfach der Stimmanteil nach Verhältnis verteilt wird, erschließt sich mir nicht ganz, könnte aber an Vorwürfen der Intransparenz oder an mangelnder Auszählgeschwindigkeit liegen. Derzeit ist ja jedes Kreuz gleich viel Wert, das würde sich sonst ändern.
• Man kann mit dem neuen System aber auch Parteien abwählen. Und das sollte doch einige motivieren, zur Wahl zu gehen. Wenn ich Partei A nicht in der Regierung mag, kann ich meine Stimmen einfach an Partei B, C, D, E und F geben. Wichtig ist dabei, die Stimmen gleichmäßig auf die aussichtsreichsten Kanidaten zu verteilen, die einem nicht unsympathisch sind.

Diese Möglichkeit des Abwählens hat bisher gefehlt. Man konnte immer nur eine Partei gegenüber dem Rest stärken. Nun kann man aber auch (effektiv) eine Partei gegenüber dem Rest schwächen. Durch das Verteilen der Stimmen hebt man das Stimmniveau überall gleichmäßig an, außer bei der oder den ungewollten Partei/en. Allerdings – und das sollte man bedenken – hilft dieses Wahlschema den kleineren Parteien mehr als den großen.

Dennoch finde ich, dass es eine schöne Option für die sonstigen Nichtwähler ist, den ungeliebten Parteien einen "Denkzettel" zu verpassen ohne damit direkt einer anderen Partei (deutlich) den Rücken zu stärken.

Soweit meine Überlegungen zur 5-Stimmen-Wahlmethode. Ich bin weder Jurist noch Politikwissenschaftler und diese Bemerkungen sind ohne Anspruch auf Richtigkeit. Über Anmerkungen zum Thema freuen die Leser und ich uns aber.

Bild: Kampagnenbüro Neues Wahlrecht 2011