Eigentlich ist Demokratie ja eine einfache Sache. Jede Stimme hat gleiches Gewicht und hilft dabei, Entscheidungen zu treffen. Die Basis-Idee hinter der Bundestagswahl ist analog, dass jeder seine Stimme für die Person und Partei abgibt, die seine Meinung am besten repräsentiert. Soweit die Idee.
Leider kommen zwei Umstände hinzu, die einem diese simple Rechnung vermiesen:
- Direktkandidaten sorgen dafür, dass Zweitstimmen einer Partei sogar schaden können. Desweiteren wird nur ein Direktkandidat je Wahlkreis bestimmt, so dass jede Stimem für einen anderen Kandidaten verschenkt ist.
- Die 5%-Hürde sorgt dafür, dass es sein kann, dass die eigene Stimme verschenkt ist, weil die gewählte Partei unter 5% der gesamten Zweitstimmen erhalten hat. Andererseits kann es sich dadurch lohnen, eine nicht-favorisierte Partei zu wählen, um einer gehassten Partei zu schaden. Die 5%-Hürde ist auf kommunaler Ebene schon als unzulässig anerkannt worden.
Diese beiden Aspekte führen dazu, dass unsere Wahl undemokratisch ist. Stimme ist nicht gleich Stimme. Wer einer bestimmten Partei helfen will, sollte nicht zwingend die Stimme für diese Partei abgeben. Das simple Prinzip der Demokratie wird zu einem komplexen Konstrukt mit vielen Wechselwirkungen, wo die sinnvolle Stimmabgabe von vielen Wahrscheinlichkeiten abhängt.
Des Weiteren sorgt dieses Konstrukt dafür, dass keine neuen Parteien in den Bundestag einziehen, da man befürchten muss, dass die Stimme an eine kleine Partei verschenkt ist. Diese Angst kann somit effektiv den Einzug einer Partei verhindern, selbst wenn sie mehr als 5% der Stimmen erhalten hätte (in der naiven Demokratie).
Das alles ist verdammt ärgerlich! Der gemeine Wähler wird verwirrt, die großen Parteien haben sich schön abgesichert und die einfache Entscheidungsfindung artet in ein taktisches Hickhack aus.
Das ist keine Demokratie!
Wer dazu gerne etwas mehr Informationen hätte, wie man die Stimme taktisch am besten einsetzt, findet auf www.wahlrecht.de [2] etwas zu Überhangmandaten, taktischem Wählen und negativem Stimmgewicht. Es gibt taktische Tipps für die Erststimme [3] und die Zweitstimme [4], Spezifika der einzelnen Bundesländer [5] sowie eine knappe Zusammenfassung [6].
PS: Natürlich hat die 5%-Hürde eine gewisse Rechtfertigung dadurch, dass sie die Zersplitterung des Bundestags verhindern soll. Das Problem nicht-einziehender Parteien mit mehr als 5% der Wähler könnte man umgehen, indem man eine Alternativstimme einführt, die gilt, sollte die gewählte Partei nicht in den Bundestag einziehen. Das könnte vielen Leuten helfen.